J. Schmitz
Berliner, Politikwissenschaftler, Grüner. Beruflich in der Verkehrs- und Umweltpolitik. Privat interessiert an Medienpolitik, IT-Kultur und Pop-Geschichte.
- Reposted by J. SchmitzVon "Die Ausländer nehmen euch die Zahnarzttermine weg" zu "Wir nehmen euch die Zahnärzte weg" in unter 12 Monaten. Diese Radikalisierung ist atemberaubend.
- Reposted by J. Schmitz"Wer in dieser Lage jetzt schon aufgibt, wollte es wahrscheinlich nie versuchen. Und wer es nicht einmal versuchen will, sollte beiseitetreten und den Weg frei machen für andere. Diese Entscheidung trifft die CDU in den nächsten Wochen." Mein Leitartikel zum CDU-MIT-Klimaneutralitäts-Antrag (+):
- „Dabei geht es ja: Gegen die Aktivisten der letzten Generation, die Klimakleber, wurde der Repressionsapparat des Staates in Windeseile hochgefahren. Warum geschieht das nicht gegen jene Kräfte, die hier Freiheit, Demokratie und die offene Gesellschaft abschaffen wollen?“
- Die EU verspielt ihre politische Glaubwürdigkeit und ihre globale Führungsrolle, wenn sie ihre eigenen Regeln kassiert, bevor sie überhaupt in Kraft treten können. Manfred Webers EVP und die schwarz-rote Bundesregierung erreichen mit ihrem Druck nur eines: Die EU wird zum Industriemuseum.
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- Der Bahn-Störungssprech „Reparatur an einem Signal“ statt „Signalstörung“ ist ohnehin extrem beschönigend. Komplett sinnlos werden die Aussagen aber dann, wenn „Nach Reparatur an einem Signal, Zugverkehr unregelmäßig“ angezeigt wird: Sollte der Bahnverkehr dank der Reparatur nicht besser laufen?
- Im warmen und sicheren Fraktionssitzungsaal Kritik an Wadephuls Syrien-Schilderungen zu üben, ist natürlich extrem wohlfeil - und Rücktrittsforderungen eine gesteigerte Form der Ignoranz. Insofern: Danke an unseren Außenminister für seine Berichte aus erster Hand!
- Ein magischer Moment, die letzte gedruckte werktägliche @taz.de zu lesen - und mich zu erinnern, wie ich früher als Student und Printleser ein kleiner Teil dieser großen Reise war, die nun zu Ende geht. Als Digitalabonnent bin ich natürlich weiter an Bord. Viel Erfolg & danke für alles, liebe taz!
- Die #EVP schadet mit ihrer Verbotspolitik bei #Veggiewurst und Co. unserer heimischen Wirtschaft, denn „Deutschland ist der größte Markt für pflanzenbasierte Alternativprodukte in Europa. Ein Wachstumsmarkt.“ Ideologie ist offenbar wichtiger als wirtschaftliche Vernunft.
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- „Der Generalsekretär der CDU wiederum scheint völlig von der Rolle. Wenn es Lebenszeichen von ihm gibt, dann sind es meistens neoliberale. Unglücklicherweise ist neoliberal noch mehr out als woke. Carsten Linnemann bespielt daher ebenso verloren wie aufgedreht eine Nebenbühne, Off-Broadway.“
- „Zumutungen, Drohungen und finstere Aussichten statt guter Nachrichten. Gürtel enger, der sogenannte Kulturkampf gegen eine respektvolle Sprache und die Wende zurück in der Energiewende – daraus wird keine Erzählung, die Menschen begeistert.“ – @nminkmar.bsky.social über die schwarze-rote Koalition.
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- „Die Rechtsextremen können nur zerstören, die Aufgabe der Linken ist es, Dinge zu erfinden. [...] Was heute abwegig wirkt, kann sich noch als die Normalität von morgen herausstellen. Dieses Land würde ohne linke Perspektiven geistig verarmen.“ — @christianbangel.bsky.social (@zeit.de)
- „Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik. Und es erfüllt dennoch einen Zweck. Es lenkt ab von den Gründen, die Menschen haben können, sich nicht gesehen und nicht mitgenommen zu fühlen.“
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- Ich finde, man sollte die Menschen in unserem Land nicht bevormunden. #Weimers #Verbotspolitik und seine Cancel Culture haben keinen Platz in einer freiheitlichen #Demokratie. Noch mehr bürokratische Vorgaben schaden auch dem Ziel, unseren Staat effizienter zu machen. #gendern
- Reposted by J. SchmitzDie Widersprüche hat seine Behörde auf Nachfrage nicht mal auszuräumen versucht. Mein Kommentar für den Dlf: share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...
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- Reposted by J. SchmitzBunt, vielfältig, offen! 🌈 Wir kämpfen im Bundestag für queere Sichtbarkeit und gegen queerfeindliche Hasskriminalität. Die rechtliche Diskriminierung von LSBTIQ muss beendet werden! Dazu haben wir heute einen Antrag zum Schutz queerer Personen eingebracht.
- Reposted by J. SchmitzNun werden schon Kleine Anfragen im vorauseilenden Gehorsam im #Bundestag blockiert, wenn es um die #Maskendeals von #Spahn geht. Das parlamentarische Fragerecht ist ein zentrales Instrument zur Kontrolle der Regierung und darf nicht ausgehöhlt werden. www.rnd.de/politik/mask...
- Eine erkenntnisreiche Analyse der grünen Regierungspraxis in der Ampel-Koalition von @arnejj.bsky.social, die gerade in der @boell.de -Stiftung vorgestellt und diskutiert wird. Leseempfehlung für alle, die die "Strukturen des Fortschritts" genauer kennenlernen wollen: www.boell.de/de/2025/06/1...
- Wieder eine fantastische #Sternfahrt heute in #Berlin - mit allem, was dazugehört: Der Musik aus vielen Bluetoothboxen, dem Stau vor der #Autobahn, den winkenden Menschen und der grandiosen Zieleinfahrt ab dem Kaiserdamm. Großer Dank an @adfcberlin.bsky.social, die Polizei und allen Teilnehmenden!
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