Parlament Österreich
Das ist der offizielle Account der Parlamentsdirektion. Hier erhalten Sie Updates & Hintergründe zum parlamentarischen Geschehen.
Community-Regeln: parl.at/dQ5-
- Im Bundesrat gibt es eine Dringliche Anfrage der FPÖ an Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig mit dem Titel "Worte statt Taten: Der ÖVP-Verrat an den heimischen Bauern beim Mercosur-Abkommen". 🔴 Spätestens ab 16 Uhr live: parl.at/gUU- #OeBR
- "Demokratie muss von unten wachsen", sagte Bundesratspräsident Markus Stotter in seiner Antrittsrede. Er werde sich dafür einsetzen, dass der Bundesrat eine starke Stimme der Regionen bleibt. Seit 1. Jänner hat Stotter für Tirol den Vorsitz in der Länderkammer inne. ➡️ Mehr: parl.at/gUT-
- In der ersten Sitzung des Bundesrats im Jahr 2026 geht es unter anderem um eine verpflichtende Sommerschule und steuerfreie Überstundenzuschläge. Außerdem hält der neue #OeBR-Präsident Markus Stotter seine Antrittsrede. Live ab 9 Uhr 🔴 parl.at/c5Z-
- Dialekt im Nationalrat – "jo, passt" oder "na, daunkscheen"? Fünf Abgeordnete verraten im Format "FAQ mit Abgeordneten", wann ihnen das Hochdeutsch entgleitet und was ihre Lieblingsausdrücke im Dialekt sind. #OeNR ➡️ parl.at/gUA-
- Wer sitzt eigentlich wo im Nationalrat? Und wie wird die Sitzordnung entschieden? Das haben wir uns angeschaut.
- Wir suchen eine Karenzvertretung für die Demokratiebildung: 🔸Unterstützung der Dienstleitung bei Budget & Statistiken 🔸Prüfung und Freigabe von Medienprodukten der Demokratiewerkstatt ➡️ Frist bis 17.2.: bund.jobboerse.gv.at/sap/bc/jobs/#/detai…
- Alles, was Sie vielleicht über den Weg einer #Volksbefragung wissen wollten. Ein #Service-Thread – gerne teilen 🧵
- Für eine Volksbefragung braucht es eine Regierungsvorlage oder einen selbstständigen Antrag von Abgeordneten des Nationalrats.
- Der Antrag hat die Fragestellung zu enthalten. Diese hat entweder aus einer mit „ja“ oder „nein“ zu beantwortenden Frage oder aus zwei alternativen Lösungsvorschlägen zu bestehen.
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View full threadTermin und Stichtag werden im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die Wahlbehörden führen die Volksbefragung durch.
- Die Parlamentswochen vom 2. bis 13.2. bringen eine Sitzung des #OeBR, die Fortsetzung des Pilnacek-U-Ausschusses und eine Reise von vier Abgeordneten ins EU-Vorsitzland Zypern. Dort sprechen sie über Schlepper-, Finanz- und Wirtschaftskriminalität. ➡️ parl.at/gUg-
- Wir suchen eine Karenzvertretung für öffentliches Recht & Legistik: 🔸rechtliche Einschätzungen des Verfassungs-, Verwaltungs-, Unions- & Parlamentsrechts 🔸Rechtsbriefings für Abgeordnete ➡️Bewerben bis 13.2.2026: bund.jobboerse.gv.at/sap/bc/jobs/#/detai…
- 📣 Das #OeParl hat ein neues Führungsangebot: die Tastführung. Als öffentliche Führung für Einzelpersonen und Gruppen richtet sie sich an Menschen mit Sehbehinderungen. Tastmodelle und Tastplatten vermitteln Informationen über Räume und deren Funktionen. Mehr zur Tastführung ➡️ parl.at/gUf-
